Mittwoch, 28. März 2012

Dr. Kurt Martin Schmelzer (Bürgerforum), Redebeitrag zur Angelegenheit Meesmannstraße/Gerberviertel, Rat 27.03.2012

Das Bürgerforum hat sich gegen den Beschlussvorschlag der SPD entschieden und wird das Bürgerbegehren nach Kräften unterstützen.
Redebeitrag von Dr. Kurt Schmelzer, Bürgerforum, 27.03.2012:

Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,

Sie erlauben, dass ich folgenden Text zitiere:
„Gegen die Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel sprechen insbesondere folgende Gründe:
Die Ansiedlung gefährdet die wirtschaftliche Entwicklung des jetzigen kommerziellen Kernbereichs um die Meesmannstraße massiv. Die gegebene Einzelhandelsstruktur droht zerstört zu werden. Durch die Verlagerung/ Ablenkung der Kundenströme vom Kernbereich Meesmannstraße steht die Ansiedlung in Widerspruch zur Empfehlung des Einzelhandelsgutachtens Herbede (Stadt + Handel), das die Vitalität des Kernbereichs bestätigt und explizit eine Aufwertung/Ergänzung des Kernbereichs empfiehlt.

Stärkungspakt: Auswirkungen der Tariferhöhungen auf den Haushalt

Wittener Problem

Klaus Riepe
Witten ist in Bezug auf die Finanzmisere ein negativer Sonderfall (s. meine Prognose Stärkungspakt).
Der TVÖD ist ein Flächentarifvertrag. Die Auswirkungen einer Gehalts-/Lohnerhöhung auf die von Tariferhöhungen betroffenen Institutionen ist aber je nach spezifischer Finanzlage sehr unterschiedlich - abhängig von dem zu verteilenden Finanzvolumen. Im Bild: Der Inhalt des Glases kann zunehmen, gleich bleiben oder abnehmen. In Witten wird der Inhalt des Glases – bedingt durch den Stärkungspakt, da die Flucht in die Verschuldung nicht mehr unbegrenzt möglich sein wird – aller Voraussicht nach abnehmen.
Welche Auswirkung wird die Tariferhöhung auf die Finanzlage der Stadt haben?